Bestimmt wird uns der Große geliebte Innenminister Schünemann aufklären
können, wie er in diesem Jahre dem Bayern Herrmann den Ehrentitel des
Abschiebeministers zu entreißen gedenkt. Obwohl einige brillante Versuche,
sein Meritenkonto aufzustocken, leider verhindert wurden oder
zurückgenommen werden mussten (Familie Nguyen etc.), dürfte er auch im
letzten Jahr seiner abrupt im Frühjahr 2013 endenden Amtsperiode, wieder
ein heißer Anwärter auf die, unter deutschen Innenminister_Innen begehrte,
Auszeichnung sein.
Auch der von uns hochgeschätzte Robert Kruse, ein leuchtender Vertreter
des deutschen Rechtsstaates, wird uns über die brillanten Erfolge bei der
Bekämpfung des linksextremistischen Terrrors, die er zusammen mit seinem
verfassungsschützenden Intimus Hans Wargel feiern konnte, berichten
können.
Es wurde leider versäumt, den von uns oft gerühmten, Paterfamilias der
freiheitlich-demokratischen Grundordnung ebenfalls einzuladen.
Wenn diese drei großen Männer zusammengetroffen wären, wäre sicherlich der
Stern der deutschen Demokratie über dem Zentralen Hörsaalgebäude
aufgegangen und es hätte sich mit dem gleichzeitig auftretenden Regenbogen
ein nie dagewesenes meteorologisches Wunder ereignet.

Nichtsdestotrotz wollen wir natürlich dem großen Ereignis beiwohnen, und
uns die heldenhaften Erzählungen dieser großen Männer anhören. Es
existiert die Legende, dass Robert Kruse einmal 11 linke
Spinner_Innen in Folge einlochte, ohne ein einziges Grundrecht zu
beachten, während Uns-Uwe
11 Asylsuchende aus verschiedenen Ländern an einem Tag in ein und das gleiche Krisengebiet abschob. Die Ereignisse sind schon an für
sich gesehen unwahrscheinlicher als ein Lottogewinn, der koinzidente
Zusammenfall darf aber als wohl glücklichstes Ereignis in der glorreichen
Geschichte deutscher Demokratie betrachtet werden.

Diese Leistungen sind nur durch die massenhafte Präsenz untertäniger
Bürger_Innen und ein gemeinsames Niederknien zu honorieren, deswegen rufen
wir alle dazu auf, sich an der ab 17.30 stattfindenden Massenhuldigung zu
beteiligen.

Hochachtungsvoll:
Die Grüne Jugend Göttingen

Die Aktion war dreigleisig geplant. Es wurden Broschüren des Frauenhauses Göttingen und Infomaterial zu Gewalt gegen Frauen verteilt. Desweiteren wurden die Passant_Innen durch Rufen von schockierenden Fakten auf die Missstände aufmerksam gemacht. Der dritte Teil, ein Dialog zwischen einem mit klischeehaften Vorstellungen behafteten männlich definierten Menschen und einer Frau, die diesen durch stringente Argumentation bloßstellt, entfiel leider kurzfristig.
Trotzdem war die Aktion insgesamt ein voller Erfolg.

Dass alle an der Aktion beteiligten Frauen ein blau geschminktes Auge hatten, sorgte ebenso für einen Hingucker wie das laute Rufen von Fakten. Letzteres lief folgendermaßen ab: Auf jeder Straßenseite stand ein Mensch auf einer Seifenkiste und rief wechselseitig Dinge wie: “37% aller Frauen haben ab dem 16. Lebensjahr körperliche Gewalt erlebt”.
Die Passant_Innen, die durch diese “Schleuse” liefen, wurden mit dem Infomaterial und den Broschüren und Visitenkarten des Göttinger Frauenhauses versorgt. Über 200 Broschüren und sehr viel Infomaterial wurde auf diese Weise verteilt.

Wir bekamen bis auf wenige Ausnahmen eine sehr positive Resonanz. Unter anderem kam auch eine Mitarbeiterin des Göttinger Frauenhauses vorbei, die gerade ein Beratungsgespräch absolviert hatte und sich sehr über unsere Aktion freute.

Es wurden wichtige Beschlüsse gefasst, die den Landesverband in seiner politischen Ausrichtung und insbesondere der Zusammenarbeit mit anderen politischen Gruppen beeinflussen.

Für ganz andere Schwarz-Grüne Bündnisse!
Die Anwesenden auf der basisdemokratischen Versammlung entschlossen sich dazu, Bündnissen mit der CDU und der JU aufgrund starker inhaltlicher Differenzen kritisch gegenüber zu stehen und stattdessen die Zusammenarbeit mit autonomen Gruppen weiter auszubauen. „In Kooperation mit vielen autonomen Gruppen lassen sich Ideale der GRÜNEN JUGEND, wie beispielsweise Basisdemokratie, Ökologie, Antifaschismus und Antirassismus weitaus besser artikulieren und durchsetzen, als es mit einer Partei möglich wäre, die staatlichen Rassismus unter anderem in Form von Abschiebungen anordnet und durchführt oder das selbstbestimmte Leben vieler Menschen unnötigerweise einschränkt“, so ein Mitglied der GRÜNEN JUGEND Göttingen.

Verfassungsbehörden abschaffen – Gesellschaftskritik entkriminalisieren
Der Verfassungsschutz interpretiert die freiheitlich demokratische Grundordnung (fdGo) auf seine eigene Weise ohne dabei durch juristische Instanzen kontrolliert zu werden und verfügt so über einen Freifahrtsschein über Kriminalisierung gesellschaftlichen Engagements. So ist für den Verfassungsschutz unter anderem die Marktwirtschaft ein Teil der fdGo, was im Grundgesetz explizit offen gelassen wird. Dies führt zur Kriminalisierung von Menschen, die eine Politik jenseits der Marktwirtschaft entwickeln wollen.
Ein Mitglied der GRÜNEN JUGEND Göttingen ergänzt: „Zur Kriminalisierung von Gesellschaftskritik bedient sich der Verfassungsschutz einer pseudowissenschaftlichen „Extremismustheorie“, bei der unliebsame Positionen pauschal als abzulehnend dargestellt werden, was dem aktuellen System kritische Reflexion und die Betrachtung alternativer Gesellschaftskonzepte erspart. Kürzlich zeigte sich in Göttingen, dass der Verfassungsschutz auch vor Journalist_Innen, die am politischen Geschehen interessiert sind, nicht halt macht, sondern eine unabhängige Berichterstattung offenbar als gefährlich einschätzt und bespitzelt“.

Wir begrüßen den Beschluss der GRÜNEN JUGEND Niedersachsen, den Verfassungsschutz abzuschaffen und hoffen, dass sich dadurch auch die Grünen an ihre einstige Forderung erinnern.

Weitere Informationen finden sich auf der Homepage der GRÜNEN JUGEND Niedersachsen unter http://www.gj-nds.de

Um 11 Uhr zogen wir mit Bollerwagen, Infomaterial und einem selbstgebauten Käfig los. Dieser hatte die Maße des Platzes, den ein Huhn in der Massentierhaltung hat, auf den Menschen hochgerechnet. Es gab also die Möglichkeit, sich in diesen Käfig hineinstellen, um quasi hautnah die Beengtheit des Lebens eines Huhns nachvollziehen zu können. Dies wurde auch von erfreulich vielen Menschen genutzt. Zwar musste oft zuerst eine gewisse Beklemmung überwunden werden, die meisten Menschen waren aber durchaus aufgeschlossen. Auch insgesamt war die Resonanz überaus positiv, es wurden über 500 Flyer und Broschüren zu den Themen Fleischkonsum und Vegetarismus verteilt. Unseren Flyer, der über die Probleme der Massentierhaltung und des industriellen Fischfangs informiert, sowie Tipps gibt, was mensch beim einkaufen dagegen tun kann, findet ihr unten.

Um 15 Uhr bauten wir den Stand ab und verstauten die wenigen restlichen Materialien wieder im Grünen Zentrum. Insgesamt war die Aktion ein voller Erfolg, viele Menschen konnten für das Thema sensibilisiert werden und ließen sich mit uns auf anregende Diskussionen ein.
Informationsflyer

Der niedersächsische Verfassungsschutz bespitzelt seit über zehn Jahren einen freien Göttingern Journalisten. Die Anwesenheit an drei Göttinger Demos der linken Szene zu Recherchezwecken, sowie seine Arbeit fürs Göttinger Stadtradio dienten dabei als Begründung. „Das ist staatliche Überwachung der Presse, die demokratische Grundsätze verletzt!“, kritisiert ein Mitglied der GRÜNEN JUGEND Göttingen (GJgoe). „Eine unabhängige Presselandschaft ist elementarer Bestandteil einer freien und demokratischen Gesellschaft. Journalistische Arbeit muss ohne Angst vor Bespitzelungen und Repression möglich sein!“ Die Verzahnung von Polizei und Verfassungsschutz ist an diesem Fall exemplarisch. So wird aus der Akte ersichtlich, dass die Polizei Daten an den Verfassungsschutz weitergegeben hat. Vor dem Hintergrund der personellen Überschneidungen von Verfassungsschutz und Göttinger Polizei wird diese Datenweitergabe noch problematischer. So tauschten ehemaliger Polizeipräsident Hans-Werner Wargel und ehemaliger Leiter des niedersächsischen Verfassungsschutzes Robert Kruse ihre Plätze. „Dass diese personelle Überschneidung kurze, informelle Wege der Datenweitergabe provoziert, ist ja wohl ersichtlich. Aus der Geschichte sollten wir gelernt haben, eine Verzahnung zwischen Geheimdienst und Polizei zu verhindern! Die gemeinsame Repression durch Verfassungsschutz und Polizei nimmt immer weiter zu und ist schon längst nicht mehr zu ertragen“ ,empört sich ein Mitglied der GJgoe. „Wenn sogar die freie Presse bespitzelt wird, ist es Zeit, dass Kruse und Wargel zurücktreten, um diese Verzahnung zu beenden!“ Die Personalverantwortlichkeiten müssen geklärt und die entsprechenden Konsequenzen gezogen werden. Dieser jüngst bekannt gewordene Fall reiht sich ein in eine Vielzahl von Repressalien gegen Göttinger Aktivst_innen, wie z.B. Hausdurchsuchungen, DNA-Entnahme oder Verbot von Blockadetrainings. Davon sind viele juristisch fragwürdig und demokratisch nicht gerechtfertigt. Die zwanghafte Entnahme der DNA eines Aktivsten wurde im Nachhinein durch ein Gericht als unnötigen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte bewertet. „Es ist dringend notwendig, dass der Verfassungsschutz sofort und rückstandslos alle gesammelten Daten auf der Grundlage links-politischer Betätigung löscht. Uns stellt sich die Frage, welchen sinnvollen Beitrag ein repressiv und illegal arbeitender Verfassungsschutz wirklich für eine freie und demokratische Gesellschaft darstellt“, ärgert sich ein Mitglied der GJgoe.

Vor wenigen Tagen versammelten sich über 50 Menschen unter anderem bei der Nettofiliale in der Güterbahnhofstraße in Göttingen um dort gegen die Arbeitsbedingungen zu protestieren und die Angestellten zu ermutigen sich zu organisieren. Diese wurden forsch des Ladens verwiesen. Netto ist zwar Teil einer Tarifgemeinschaft, hält sich aber nicht an die Vereinbarungen. „Wir verurteilen, die schlechten Bedingungen, unter denen die Angestellten von Netto leiden müssen: Dass Menschen teilweise keine Pausen während ihrer Arbeitszeit machen können und dazu genötigt werden pro Schicht bis zu einer Stunde unbezahlt arbeiten zu müssen, während die gesetzlich vorgeschriebene 11-Stündige Ruhepause zwischen den Schichten nicht eingehalten werden ist eine unglaubliche Dreistigkeit!“ erklärt ein Mitglied der GRÜNEN JUGEND Göttingen. Damit handelt das Unternehmen im Sinne der Konkurrenz einer kapitalistisch organisierten Marktwirtschaft. Im Kampf um die Vorherrschaft in der Discounterbranche versuchen Unternehmen die Preise immer weiter zu drücken. Schlechte Arbeitsbedingungen sind in der Regel profitabler für Unternehmen, als Bedingungen, in denen die Angestellten weniger stark ausgebeutet werden. Protest gegen diese Verhältnisse wird bei Netto unter den Tisch gekehrt, Gewerkschaften vom Filialleiter als Schmuddelkinder angesehen, mit denen seine Angestellten nicht abgeben sollten. Anders ist es uns nicht zu erklären, dass der Leiter sich herausnimmt, den Angestellten zu verbieten Geschenke von Ver.di anzunehmen und den organisierten Protestierenden Hausverbote erteilt. Wer bei Netto arbeitet wird offenbar nicht nur damit konfrontiert, dass der Leiter über die eigene Arbeitskraft bestimmen will, sondern auch über andere private Aspekte des eigenen Lebens. Wir wollen alle Angestellten von Netto und allen Unternehmen, die auf ähnliche Weise mit ihren Mitarbeitern umgehen, ermutigen sich zu organisieren und Netto in die Schranken zu weisen.

Das Bündnis NS-Verherrlichung stoppen!, ein überregionales Bündnis von antifaschistischen Gruppen aus Norddeutschland wird am 26. 7. in Göttingen eine Infoveranstaltung zum Thema Bad Nenndorf und dem jährlichen Trauermarsch dort in Zusammenarbeit mit dem Göttinger Aktionsbündnis Naziaufmärsche stoppen! Und der Rosa-Luxenburg-Stiftung durchführen.
Inhalt der Veranstaltung wird ein Rückblick zu den Geschehnissen in Bad Nenndorf seit 2006, die Trauermärsche dort im Allgemeinen sowie Infos zu den regionalen  Verantwortlichen dort und eine Zusammenfassung der Gegenaktionen in den letzten Jahren und eine Mobilisierung zu
Gegenaktionen in diesem Jahr mit Infos zu Anreise und geplanten Aktionen vor Ort.

04.08. // 19 Uhr // Grünes Zentrum (Lange-Geismar-Str 73) // Letzte Infos zum Naziaufmarsch in Bad Nenndorf 2011 und den Gegenaktionen

Das Göttinger Aktionsbündnis Naziaufmärsche stoppen bringt euch zwei Tage vorher auf den aktuellen Stand der Dinge. Was erwartet euch in Bad Nenndorf, was planen die Nazis, was für Gegenaktionen sind geplant, wie kommt ihr hin, wie könnt ihr euch vor Ort verhalten. Ein rund-um Überblick, wie der Naziaufmarsch 2011 gestoppt werden kann und eine allgemeine Info Verhalten bei Anti-Nazi-Aktionen und Demos.

]]> http://www.gj-goettingen.de/a/160/feed/ http://www.gj-goettingen.de/a/159 http://www.gj-goettingen.de/a/159#comments Thu, 21 Jul 2011 11:24:31 +0000 gj-goettingen Aktuelles http://www.gj-goettingen.de/a/159 Am 06. August wollen erneut, wie jedes Jahr seit 2006, völkische Neonazis durch die kleine Kurstadt Bad Nenndorf bei Hannover marschieren, um dort mit ihrem so genannten “Trauermarsch” ihre geschichtsrevisionistische Täter-Opfer Umkehr zu betreiben.

Aus Göttingen organisiert das Aktionsbündnis “Naziaufmärsche stoppen!” die Mobilisierung zu Gegenaktionen und Blockaden in Bad Nenndorf. Dazu werden Busse zur gemeinsamen Anreise organisiert. Wenn ihr mit nach Bad Nenndorf fahren wollt, dann könnt ihr Karten für den Bus im Buchladen Rote Straße (Nikolaikirchhof) und im Flaming Star (Prinzenstraße) für 8€ kaufen. Wir bitten euch, das so schnell wie möglich zu machen, damit wir Planungssicherheit haben und abschätzen können, wie viele Busse wir buchen können und müssen, um mit so vielen Menschen wie möglich nach Bad Nenndorf zu fahren.
Wir raten davon ab, am 06.08. mit dem Zug nach Bad Nenndorf zu fahren! Nicht, weil wir unsere Busse voll bekommen wollen, sondern weil die Anreise der Nazis erfahrungsgemäß zu großen Teilen über Züge läuft und auch Nazis aus Kassel und Northeim in Bad Nenndorf erwartet werden. Das Spektrum der Freien Kammeradschaften ist extrem aggressiv und gewaltbereit und ihnen im Zug zu begegnen bestimmt keine schöne Erfahrung.

Die Faschist_Innen betreiben in Bad Nenndorf eine ekelhafte Relativierung deutscher Kriegsschuld und eine Leugnung der einmaligen Abscheulichkeit des deutschen Vernichtungskrieges, indem sie die angeblichen „Gräueltaten“ der „alliierten Besatzungsmächte“ in den Vordergrund rücken und von den vorangegangen deutschen Kriegsverbrechen und dem damit einhergegangenen Holocaust ablenken. Nach den Naziaufmärschen in Dresden im Februar, die dieses und letztes Jahr erfolgreich verhindert wurden, entwickelt sich der Aufmarsch in Bad Nenndorf zum wichtigsten geschichtsrevisionistischen Großereigniss der Neonazszene bundesweit mit im letzten Jahr knapp 1000 Teilnehmer_Innen.

Wir rufen euch alle auf: kommt mit uns nach Bad Nenndorf, um dort den Nazis ihre öffentliche Relativierung der NS-Verbrechen zu vermiesen und ihren Aufmarsch zu verhindern! Im Anhang findet ihr den Aufruf des Aktionsbündnisses “Naziaufmärsche stoppen!”. Kauft am besten schon in den nächsten Tagen eure Karte für den Bus - auch in eurem eigenen Interesse, bevor ihr am Ende keine Karte mehr bekommt. Für uns ist es extrem wichtig, frühzeitig planen zu können und nicht eine Woche vorher noch nicht zu wissen, wie viele Menschen mit uns mit kommen wollen.

antifaschistische Grüße
Aktionsbündnis “Naziaufmärsche stoppen!”

Am Mittwoch, 13. Juli 2011

Um 22 Uhr

Im Stilbruch (ex Vertigo)

Für 3€ (+ freiwilliger Soli)

Musik, Kaltgetränke, Tanzen, viele nette Leute, jede Menge Spaß und dazu noch Infos über den bevorstehenden Naziaufmarsch am 06. August im Kurort Bad Nenndorf und die geplanten Gegenaktivitäten. Der perfekte Einstieg, um locker zu gucken, worum es beim von den Nazis sogenannten „Trauermarsch“ geht, warum das eine gefährliche Geschichtsklitterung ist und was mensch dagegen tun kann. Oder auch eine Gelegenheit, um die Menschen dabei zu unterstützen, die nach Bad Nenndorf wollen, obwohl mensch selbst nicht mit kann.

Gedächtnisstörung ist die Party gleich dreifach: einmal, so wie jede Party, ein gute Ablenkung von Klausuren, Schule oder Job. Dann aber natürlich auch ein Appell an das Gedächtnis an die Verbrechen des NS-Terrors, der von den Nazis immer vergessen wird, wenn sie ihr angebliches Gedenken von der deutschen Schuld abkoppeln. Und zuletzt aber auch eine Ankündigung, denn wir wollen das Treiben der Nazis in Bad Nenndorf nicht einfach unkommentiert lassen, sondern werden es effektiv stören!

Drei Infoveranstaltungen warten auf euch in der Zeit zwischen Party und Aktion: zu Geschichtsrevisionismus, zu Bad Nenndorf als Pilgerort der Nazis und zu den letzten Infos für die diesjährigen Aktionen. Zu letzteren wollen wir wieder gemeinsam mit dem Bus aus Göttingen anreisen – Karten dafür gibt es ab demnächst im Roten Buchladen und im Flaming Stars. Über all das könnt ihr euch auf der Party informieren.

Vor dem 06. August, an dem wir dem Motto des Bündnis „NS-Verherrlichung stoppen!“ folgen „kreativ sabotieren, entschlossen blockieren, offensiv stoppen“, wollen wir aber am 13. Juli erstmal zusammen ausgelassen feiern.

Zusammen Party machen, gegenseitig aufklären, gemeinsam den Naziaufmarsch verhindern! Kommt vorbei, und feiert mit uns gegen Geschichtsrevisionismus und für ein Ende der Naziaufmärsche in Bad Nenndorf.

Bei der Party werden wir unterstützt von der Grünen Hochschulgruppe Göttingen.